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Georgien: Wehrpflicht wieder in Kraft gesetzt
Connection e.V.
Internationale Arbeit für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure
Georgien: Wehrpflicht wieder in Kraft gesetzt

Rundbrief »KDV im Krieg« - April 2017

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Rundbrief »KDV im Krieg« - April 2017 - Inhaltsverzeichnis
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Georgien: Wehrpflicht wieder in Kraft gesetzt

von War Resisters‘ International

Im November diesen Jahres gab der georgische Verteidigungsminister Levan Izoria bekannt, dass die Wehrpflicht wieder in Kraft gesetzt werde, nachdem sie einige Monate zuvor von der damaligen Ministerin Tina Khidasheli ausgesetzt worden war. Minister Izoria erklärte auch, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht mit weiteren Änderungen verbunden werde.

Erst im Juni 2016 war die Wehrpflicht in Georgien von der damaligen Verteidigungsministerin ausgesetzt worden. Der Erlass hatte sich aber lediglich auf die Einberufungen durch das Verteidigungsministerium bezogen, die Wehrpflicht war also nur in diesem Bereich außer Kraft gesetzt worden. In Georgien werden Rekrutierungen auch von anderen Ministerien und staatlichen Behörden durchgeführt, wie dem Innenministerium, dem staatlichen Sicherheitsdienst, den staatlichen Sondereinheiten (SSPS), dem für den Strafvollzug verantwortlichen Ministerium und dem Geheimdienst.

Minister Izoria erklärte, dass die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht „eine bessere Option“ für die staatlichen Finanzen sei. Bezüglich der weiteren Änderungen äußerte er, dass Wehrpflichtige am Wochenende dienstfrei bekommen und auch regulären Urlaub erhalten sollten. Zudem werde der monatliche Sold von umgerechnet 2.80 € auf 19,65 € erhöht.

 

Quellen: Civil.ge, Minister Scraps Conscription for MoD, Drawing GDDG’s Criticism, 27. Juni 2016; the Guardian, Georgia abolishes conscription, 27. Juni 2016; Edesk News, The Minister of defence of Georgia has abolished conscription, 28. Juni 2016; Agenda.ge, Defence Ministry: Compulsory conscription will be restored, 7. November 2016; Agenda.ge, NTO, US experts advise Georgia’s Defence Ministry on ‘new type of conscription’, 8. November 2016.


War Resisters’ International: Georgia – Compulsory conscription will be restored. 14. Dezember 2016. Veröffentlicht in CO-Update, May-December 2016, No. 92. Übersetzung: rf. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe April 2017.



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